Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
“Knigges Kindergartensprachschule® Inh. André Knigge” ist eine Sprachenschule und bietet im Rahmen der Kindergarten-/Schulumgebung fremdsprachliche Spiel- und Sprachkurse für Kinder an. Hierzu wird ein gesonderter Vertrag zwischen Knigges Kindergartensprachschule® (KKS) und den Erziehungsberechtigten geschlossen. Die AGB gelten ab 31.08.2016.
2. Unterricht
Der Unterricht findet nach Absprache in der Regel ein Mal wöchentlich statt und dauert jeweils ca. eine Unterrichtsstunde (30-45 Minuten). Der Unterricht findet grundsätzlich ganzjährig zu den Öffnungszeiten der Einrichtung statt, sofern es die Rahmenbedingungen zulassen.Nimmt ein Kind nicht an (einzelnen) Kursen teil so findet keine Erstattung statt. Ausnahme: Krankheit des Kindes. Siehe dazu Punkt 8.
2.1 Kursjahr
Ein Kursjahr ist der Zeitraum vom Einstieg des Teilnehmers in den Kurs bis zum nächsten 30.Juli. Eine evtl. Kurspause wird mit den Vertragspartnern ausgehandelt und Termine schriftlich mitgeteilt. Die Kurspause ist beitragsfrei.
2.2 Ausfall
Fällt der Unterricht aus Gründen, die KKS zu vertreten hat, während des Kursjahres mehr als dreimal aus, kann das gezahlte Entgelt auf Antrag für die vierte und weitere ausgefallene Stunden erstattet werden. Der Antrag ist bis zum Ende des Kursjahres schriftlich zu stellen. Spätere Anträge können nicht berücksichtigt werden. Geringfügigere Unterrichtsausfälle sind bei der Kalkulation der Kursgebühren bereits berücksichtigt. An Feiertagen oder Schließtagen der Einrichtung entfällt der Unterricht ersatzlos. Bei Unterrichtsausfall durch höhere Gewalt werden Regressansprüche ausgeschlossen. Sollten einzelne Kinder an Unterrichtsstunden oder an Nachholterminen nicht teilnehmen können, nach dem Kursbeginn einsteigen oder vor dem Ende der Vertragslaufzeit ausscheiden, so besteht kein individueller Ersatzanspruch.
2.3 Ferien
Findet in den Ferien aufgrund des Wunsches der Einrichtung kein Kurs oder eine verminderte Anzahl von Kursen statt, so ändert sich weder die Kursgebühr noch besteht Ersatzanspruch. Informieren Sie sich bitte im Vorfeld, ob in Ihrer Einrichtung ein Kurs während der Ferien stattfindet.
2.3 Wechsel der Kursleiter
KKS behält sich vor, einen anderen Kursleiter als angegeben einzusetzen. Hieraus entsteht kein Recht zur außerordentlichen Kündigung oder zur Minderung der Kursgebühr.
3. Ort
Der Unterricht findet in der Regel in der Kindertagesstätte/Schule des Kindes statt; nach Absprache mit den Erziehungsberechtigten auch in anderen Kitas, Schulen oder anderen geeigneten Räumlichkeiten.
4. Beiträge/Kosten
Die Kursgebühren sind, wenn nicht anders vereinbart, nach der Teilnehmerzahl gestaffelt. ab 5 Teilnehmern 52,50 € | 6 Teilnehmer 39,90 € | ab 7 Teilnehmern 29,80 € (je pro Kind und Monat). Die Kursgebühr beträgt 29,80 € pro Monat & Kind (bei einer Teilnehmerzahl ab 7 Kindern pro Kurs). Der Geschwister-Rabatt reduziert diese Gebühr um 20% pro Geschwisterkind. Für einige Einrichtungen gilt ein Sondertarif, welcher in der Einrichtung per Aushang publiziert wird. Weitere Rabatte erhalten Sie, indem Sie einen entsprechenden Code im Feld Promo-Code angeben: z.b. 10% mit Ihrer SWM-Card-Nr. Rabatte sind nicht kombinierbar.
4.1 Zahlungsabwicklung per Lastschrift
Die Zahlungen per Lastschrift werden über den Dienstleister Payone abgewickelt. Wählen Sie Lastschrift als Zahlungsweg, werden Sie während der online Anmeldung auf die Website von Payone (eine Tochter der Sparkasse) weitergeleitet. Wir erhalten Ihre Zahlungen direkt über diesen Dienstleister. Sie erhalten Ihr SEPA-Lastschriftmandat online und können dies speichern oder drucken.Die Kursgebühr wird am Tag des Ende der Schnupperphase fällig und von Ihrem Konto eingezogen.
4.2 Bildungspaket
Als anerkannter Bildungsträger nimmt KKS am Bildungs-und Teilhabepaket (BuT) teil. Sie erhalten von KKS eine Bestätigung per Post, diese legen Sie dem für Sie zuständigen Amt vor und erhalten eine Kostenübernahmeerklärung (i.d.R. Zuschuss von 10€ pro Monat). Diese Erklärung senden Sie uns zu (per Email/Post/Fax). KKS rechnet diese mit dem Amt ab und informiert Sie auf den Rechnungen über den Abzug vom Rechnungsbetrag. Es besteht kein Rechtsanspruch. Jede Gemeinde regelt das Angebot des BuT individuell. Sprechen Sie uns bei Fragen einfach an.
5. Zahlungsbedingungen (Rechnung)
Die Zahlung erfolgt unbar, per Überweisung - unter Angabe der Kundennummer, des Namens der Einrichtung und des vollständigen Namens des Kindes - bis zum 10. des Folgemonats auf unser Konto. Die Eltern erhalten eine monatliche Rechnung per Email. Die Zusendung auf dem Postweg wird mit 2,50 Euro gesondert berechnet und muss beantragt werden. Alternativ können Sie die Kursgebühr bequem per Lastschrift begleichen (Siehe 4.1.)
5.1 Bearbeitungsgebühren bei verspäteter Zahlung
Jede Zahlungserinnerung/Mahnung wird mit einer Bearbeitungsgebühr von 3,00€ in Rechnung gestellt. Weitere Kosten, die dem Inkasso dienen (Adressermittlungen, Mahnverfahren etc. ) sind KKS zu erstatten. Für die Bearbeitung von gerichtlichen Mahnverfahren stellen wir eine Gebühr von 10€ in Rechnung.
5.2 Nichteinlösung von Lastschriften
Kann eine Lastschrift nicht eingelöst werden, versuchen wir den Betrag zu einem späteren Zeitpunkt von Ihrem Konto einzuziehen und kontaktieren Sie hierfür. Eventuell anfallende Gebühren der Banken stellen wir Ihnen, zusammen mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,90 Euro je nicht eingelöster Lastschrift, gesondert in Rechnung. Unter Umständen stellen wir Ihren Vertrag um, so dass Sie nur noch per Rechnung zahlen dürfen.
6. Laufzeit/ Kündigung
Der effektive frühkindliche Zweitspracherwerb kann nur durch kontinuierliche und langfristige Schulung gewährleistet werden. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der 1. Kursteilnahme und läuft im Anschluss 3 volle Monate zum Monatsende. Wird der Vertrag binnen einer Frist von 7 Tagen nach der 1.Kursteilnahme gekündigt, ist diese Schnupperstunde gratis. Das Vertragsverhältnis verlängert sich nach Ablauf der 3 Monate jeweils um weitere 3 Monate zum Monatsende, wenn nicht mit einer Frist von 6 Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der formlosen Schriftform. Es besteht kein Sonderkündigungsrecht bei der Änderung des Tages oder der Uhrzeit des Kurses.
6.1 Schuleintritt/Wechsel der Einrichtung
Steht der Schuleintritt oder Einrichtungswechsel des angemeldeten Kindes bevor, so ist dies der KKS 8 Wochen im Voraus mitzuteilen. Der Vertrag endet mit dem Tag des Ausscheidens aus der Einrichtung (z.B. KITA) wenn der Schuleintritt/Einrichtungswechsel in der oben genannten Frist angezeigt wurde. Sie können den Vertrag in der neuen Einrichtung fortführen. Kontaktieren Sie uns hierfür.
7. Teilnehmerzahl
Sind für einen Kurs weniger als fünf Kinder angemeldet, behält sich KKS das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, zu viel gezahlte Beiträge werden erstattet. Ändert sich die Teilnehmerzahl im Kursverlauf so behält sich KKS eine Preisanpassung nach Punkt 4 (AGB) vor oder kann vom Vertrag fristlos zurücktreten. Die Preisanpassung bei Änderung der Teilnehmerzahl bedarf der Zustimmung aller Vertragspartner.
8. Krankheit des Kindes
Kann ein Kind aufgrund einer Krankheit/Kur an mehr als drei aufeinander folgenden Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, so entfällt ab der vierten Fehlstunde auf formlosen Antrag mit beigefügtem ärztlichem Attest die Verpflichtung der Entrichtung der Kursgebühr. Eine Erstattung findet nicht statt. Der Antrag ist bis 30 Tage nach Datum des Attests zu stellen.
9. Genehmigung zur Raumnutzung
Sollte die Genehmigung zur Nutzung der Unterrichtsräume - aus welchen Gründen auch immer - zurückgezogen werden, so hat KKS das Recht, den Vertrag zu dem Termin, ab dem die Raumnutzung nicht mehr gestattet wird, zu kündigen. Monatsbeiträge werden anteilig erstattet bzw. geltend gemacht.
10. Stören des Kurses
Sollte ein Kind den Kurs derart stören, dass für die anderen Kinder kein geeigneter Kurs durchgeführt werden kann, und sich das Verhalten des Kindes auch nach intensiven Bemühungen des Kursleiters bzw. des Einrichtungspersonals nicht ändert, so ist KKS berechtigt, dem Kind die Teilnahme am Unterricht zu verweigern und den Vertrag fristlos zu kündigen. Monatsbeiträge werden anteilig erstattet, bzw. geltend gemacht.
11. Haftung
KKS haftet nicht für eventuell von Kindern verursachte Schäden. Für Personenschäden während des Unterrichtes sowie auf dem Hin- und Rückweg zum Unterricht haftet die KKS nicht. Es besteht eine Gruppenunfallversicherung für die angemeldeten Kinder während des Kurses.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand: Magdeburg
13. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem. § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nur für interne Zwecke verwendet.
14. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Anmeldung zu einem Kurs der KKS innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Zugang der Bestätigung der Anmeldung durch KKS. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die angegebene Adresse.
14.1 Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
14.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Für den Fall, dass die Leistungen noch nicht in Anspruch genommen worden sind und Sie innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen haben, entstehen Ihnen Keine Kosten oder Gebühren. Bereits entrichtete Kursgebühren werden zurückgezahlt. Können Sie KKS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie KKS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf erfüllen müssen.
Liegt kein wirksamer Widerruf vor, ist die volle Kursgebühr zu entrichten. Dies gilt unabhängig davon, ob die Leistungen nach einem unwirksamen Widerruf in Anspruch genommen wurden oder nicht.
14.3 Schnupperstunde und Rücktritt
Sollten Sie sich nach der Schnupperstunde (1. Kurstermin laut Mitteilung) gegen eine weitere Teilnahme entscheiden, geben Sie KKS bitte innerhalb von 6 Tagen nach der Schnupperstunde und vor dem nächsten Kurstermin schriftlich Auskunft. Die Rücktrittsfrist endet mit Ablauf von 6 Tagen nach der 1. Schnupperstunde. Wird diese Frist nicht eingehalten, sind Sie zur Zahlung der vollen Kursgebühren bis zum Vertragsende verpflichtet.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen. Stand 08/2016